11 Informiert oder manipuliert – ist die Politik den Lobbyisten hörig?

Autorinnen: Bettina Meier und Franziska Ritter

Sendedatum in hr-iNFO: Montag, 01.02.16, 20.35 Uhr
Wiederholungen: am folgenden Samstag, 11.35 Uhr und Sonntag, 8.35 Uhr und 20.35 Uhr

Politiker brauchen Lobbyisten. Der Grund: Die Politik ist auf Fachwissen angewiesen. Aber gewiefte Lobbyisten liefern den Politikern nicht nur Fakten, sondern ihren eigenen „Spin“, sie informieren – und manipulieren. Sie definieren Probleme und liefern die Lösungen gleich mit. Sie entwerfen Gesetzestexte, die die Politik nur noch beschließen muss. Die Finanz-Lobby in Brüssel hat bei den Finanzmarkt-Regeln, die in Reaktion auf die Finanzkrise entstanden sind, ihre Finger mit im Spiel gehabt. Lobbyismus hat viele Gesichter: Er kommt in Form von „unabhängigen“ Stiftungen, Think Tanks oder Stiftungs- Professuren daher. Verdeckt oder ganz offen. Lobbyisten sind Meinungs-Macher, natürlich auch in den Medien. Wenn Bank-Volkswirte als Experten auftreten und Rat zu Wirtschaftsentwicklungen geben, dann sind sie in erster Linie Interessenvertreter ihrer Bank. Viele Wirtschaftsforschungsinstitute werden von der Wirtschaft gesponsert. Vermeintlich unabhängige Studien entstehen im Auftrag eines Unternehmens oder einer Organisation. Allein in Brüssel tummeln sich ca. 30.000 Lobbyisten, in Berlin sind es mehr als 5000, zum Teil ehemalige Politiker. Wie arbeiten sie? Welche Vorsichtsmaßnahmen gibt es und reichen die aus? Beispielsweise warnt Lobbycontrol davor, dass Consultingagenturen die Beratergruppen der EU-Kommission in Brüssel dominieren. In Deutschland erstellen Lobbyisten Unterrichtsmaterial, veranstalten Schulwettbewerbe und bilden Lehrer fort. Auch so kann Lobbyismus aussehen.

Sendung

25:39 min (Download Funkkolleg Wirtschaft (11), MP3-Audioformat, 46.9 MB)

Zusatzmaterial

Hier finden Sie ergänzende Texte und Zusatzmaterialien zu dieser Sendung und Themenwoche, erstellt unter Anleitung durch die Hochschullehrer des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main sowie mit Unterstützung des Hessischen Kultusministeriums.

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